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Abschiebung der Roma – Tagung auf dem EU-Gipfel

16/09/2010

Wie hier bereits angekündigt, lichtet sich der Schleier um die Haltungen anderer EU-Länder zum Thema Abschiebung der Roma nach und nach:

Die Kritik der Kommission hat sich vor allem an einem Schreiben der französischen Behörden an die Präfekten entzündet, in dem laut Medienberichten gezielt die Auflösung illegaler Roma-Lager angeordnet wird. Dies verstößt nach Einschätzung der Kommission gegen europäisches Recht. Der finnische Außenminister Alexander Stubb sagte vor Beginn des Gipfels, er sei sicher, dass Frankreich sich an die EU-Regeln halte.
Rückendeckung bekam Sarkozy auch vom konservativen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi. Er sagte der Pariser Tageszeitung „Le Figaro“ zur Roma-Debatte: „Es betrifft alle Länder Europas. Man muss daher dieses Thema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels setzen, damit wir alle gemeinsam darüber sprechen, um eine gemeinsame Position zu finden. via

An diesen Aussagen lässt sich sehr genau die Haltung einzelner europ. Staaten zu diesem Thema erkennen. Mit dem Hintergrundwissen, dass im Hintergrund diese Themen bereits angegangen werden, lesen sich diese Zeilen viel klarer.

Auch Frau Merkel macht eine ganz klare ‚gemeinsame-Lösung-Ansage‘, wie man es von Ihr gewohnt ist:

(…) Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Kritik von Reding an der französischen Roma-Politik als überzogen. „Ich finde, dass die Kommission natürlich das Recht hat, dass man überprüft, ob die Mitgliedstaaten auf der rechten Grundlage der europäischen Verträge handeln. Aber ich finde, dass der Ton, in dem Frau Reding es vorgebracht hat, und vor allem die historischen Vergleiche nicht so ganz passend waren“, sagte Merkel in Brüssel. (…)

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  1. 20/09/2010 um 08:15
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